Alle Friedensaktivisten waren sich darüber einig, dass das Motto „Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ einen langen Atem benötigt. Die ca. 20 US-Atombomben, die zusammen eine Sprengkraft von mehr als 150 Hiroshima-Bomben haben, müssen aus unserem Land abgezogen werden. Wir wollen atomwaffenfrei sein, damit knüpfen wir nahtlos an die Forderungen der Friedensbewegung der 70er und 80er Jahre nach atomwaffenfreien Zonen an. Unsere politische Forderung an die derzeitige Bundesregierung haben zwei Bestandteile:

• Frau Merkel, setzen Sie sich dafür ein, dass die US-Atombomben aus Deutschland abgezogen werden   

• Frau Merkel, verzichten Sie für Gegenwart und Zukunft auf die nukleare Teilhabe

  Die erste Forderung muss mit Nachdruck in Washington Gehör finden. Dabei werden wir deutsche Friedensbewegte uns an die Worte von Barack Obama in Berlin erinnern. Dort sprach der US-Präsidentschaftskandidat von der Vision einer atomwaffenfreien Welt. „In Büchel kann er als US-Präsident seinen Worten auch Taten folgen lassen“, entgegnete ihm der Autor dieses Artikels auf hunderten Aktionspostkarten, die in Büchel an blauen und roten Ballons der LINKEN in einer erfolgreichen Demonstration über dem Friedenscamp aufstiegen.

Die zweite Forderung kann Frau Bundeskanzlerin Merkel - entsprechender politischer Wille vorausgesetzt - in ihrer Regierung beschließen und durch den Bundestag legitimieren lassen. Es wäre ein bahnbrechendes Zeichen bundesdeutscher Friedenspolitik, wenn die Regierung auf die Option der nuklearen Teilhabe verzichten würde. Eine Mehrheit dafür gibt es bereits heute im Bundestag. Bis auf die CDU/CSU haben alle Parteien ihren Verzicht auf nukleare Teilhabe formuliert. Die Vorsitzende der CDU muss ihre Partei überzeugen, die Bevölkerung ist längst davon überzeugt, dass eine nukleare Teilhabe nicht mehr, sondern weniger Sicherheit für Deutschland bringt.

Die Volksinitiative fordert „alle Atomwaffen raus aus Rheinland-Pfalz und Aufgabe der nuklearen Teilhabe.“ Sie hat sich gemäß Artikel 108a der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gegründet und hat das Ziel, dass die Landesregierung aktiv und dauerhaft über den Bundesrat dafür wirkt, dass Atomwaffen abgezogen und nukleare Teilhabe aufgegeben wird. Wir werden 30.000 Unterschriften von rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten sammeln, damit die Landesregierung unsere politischen Forderungen ernst nehmen muss.

In den nächsten Wochen schreiben wir Friedensaktivisten aus dem gesamten Land an. Wir freuen uns, dass Mitglieder und Mandatsträger aller Parteien unser Vorhaben in Büchel unterstützten. Während der Demonstration am 30. August konnten von wenigen Aktivisten aus dem Landesteam des Autors rund 600 Unterschriften rheinland-pfälzischer WählerInnen gesammelt werden. Das ist ein großartiger Erfolg, es ist aber erst der Anfang, denn noch fehlen 29.400 Unterschriften. Alle Kreisverbände der Partei DIE LINKE und Mitglieder anderer Parteien, sozialer- und Friedensverbände sowie Vertreter der Gewerkschaften und der großen Kirchen bekommen demnächst Post von der Friedens(Volks)initiative. Noch im Herbst soll die zweite Phase der Unterschriftenaktion anlaufen. Ziel wird es dann sein, die ersten 10.000 Unterschriften zu sammeln.

Das Formular mit dem Initiativtext kann hier heruntergeladen werden