M e h r   Demokratie 

Mehr Demokratie e. V. wendet sich an alle Menschen im Vertrauen auf Freiheit und Selbstbestimmung. Wir sehen in der unmittelbaren Mitwirkung des Volkes an der Gesetzgebung den Kern einer funktionierenden und lebendigen Demokratie. Wir treten ein für die Demokratieentwicklung in vielfältigen Formen, insbesondere für die Einführung und Verbesserung direktdemokratischer Verfahren. Demokratie ist nie vollendet, sondern bedarf der ständigen Weiterentwicklung. 

http://www.mehr-demokratie.de/                            

Als Sprecher des Landesvorstandes Rheinland-Pfalz engagiere ich mich intensiv für die Forderungen von „Mehr Demokratie“. Ganz besonders geht es mir um die Forderung an die Landesregierung Volksentscheide möglich zu machen.

http://rlp.mehr-demokratie.de/

Aufruf: Volksabstimmung wählen!

Ganz Deutschland diskutiert über größere Mitspracherechte für die Bürgerinnen und Bürger. Auch in Rheinland-Pfalz gibt es umstrittene Themen wie die Sonntagsöffnung der Flohmärkte, den Hochmoselübergang oder die Mittelrheinbrücke. In diesen Fragen wünschen sich viele Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht. 

Nicht immer findet die parlamentarische Demokratie eine Lösung, die alle Betroffenen zufrieden stellt. Wären in Rheinland-Pfalz landesweite Volksentscheide möglich, wäre das anders. Alle könnten sich gleichberechtigt an der Diskussion und Abstimmung beteiligen.

Die Landesverfassung von Rheinland-Pfalz sieht seit 1947 Volksentscheide vor. Allerdings ist es in der gesamten Geschichte des Landes noch nie dazu gekommen, weil die Regeln für Volksentscheide in Rheinland-Pfalz untauglich sind.

Wer den Menschen in Rheinland-Pfalz größere Mitspracherechte einräumen, will, der senkt daher nach der Wahl als erstes die Hürden für landesweite Volksentscheide!

Unterschreiben Sie hier: